Projekt 25551/01

Weiterentwicklung des Verfahrens BASINFORM zur Aufstellung von Maßnahmenprogrammen nach EG-Wasserrahmenrichtlinie unter besonderer Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes

Projektdurchführung

Helmholtz Zentrum für Umweltforschung GmbH - UFZ
Permoserstr. 15
04318 Leipzig

Zielsetzung und Anlass des Vorhabens

Die EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat als zentrales Ziel die Erreichung eines guten Zustands in allen Oberflächen- und Grundwasserkörpern bis 2015. Belange des Naturschutzes und entsprechender Rechtsnormen wie der FFH-Richtlinie werden in der WRRL an einigen Stellen angesprochen.
In einem Kooperationsprojekt mit drei Bundesländern hat das UFZ das Verfahren BASINFORM (River BASIN INFORMation and Management System) zur Aufstellung von Maßnahmenprogrammen nach WRRL entwickelt. In Thüringen wird BASINFORM derzeit eingesetzt und in Brandenburg ist der Einsatz geplant. BASINFORM enthält noch keine Vorschläge, wie das so genannte Problem der Priorisierung gelöst werden kann und wie bei der Aufstellung von Maßnahmenprogrammen die Belange des Naturschutzes in Betracht gezogen werden können. Für eine Priorisierung spielt die bestehende bzw. benötig-te Wissensgrundlage über Maßnahmen und deren Wirkungen (z. B. positive Wechselwirkungen von Maßnahme gegenüber anderen Maßnahmen) eine entscheidende Rolle. Vor diesem Hintergrund besteht das Ziel des Projektes aus den folgenden drei Hauptteilen:
1. Das Verfahren BASINFORM wird beispielhaft am Wasserkörper Emsbach (Hessen) angewendet, um die Übertragbarkeit der Methodik zu testet und Wechselwirkungen von Maßnahmen zu untersuchen.
2. BASINFORM soll methodisch weiterentwickelt werden, indem ein Verfahren der Priorisierung ergänzt wird. Hierbei wird insbesondere untersucht, ob naturschutzfachliche Ziele leitend für die Priori-sierung sein können.
3. Die Diskussion und Verbreitung des Verfahrens BASINFORM soll vorangetrieben werden.


Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenTeil A: Es werden vorhandene Informationen über die bestehenden Belastungen des Emsbachs sowie Kenntnisse und Erfahrungen über Zusammenhänge zwischen diesen und dem ökologischen Gewässerzustand und über die Wirksamkeit von Verbesserungsmaßnahmen zusammengestellt. Mit diesen Daten wird das Verfahren BASINFROM am Beispiel Emsbach durchgespielt. In Teil B wird untersucht, ob als Vorgehensweise für die Priorisierung Synergien und Konflikte mit dem Naturschutz leitend sein können (kurz: Naturschutzstrategie). Zur Zusammenarbeit von Wasser- und Naturschutzbehörde wird eine Befragung von Bearbeitern durchgeführt. Zusätzlich wird ein Wissenstransfer über zwei Workshops erfolgen.


Ergebnisse und Diskussion

In einem Teil des Projektes (Teil A) wurde das ursprünglich mit dem Fokus auf die spezifische Situation in Thüringen entwickelte Verfahren BASINFORM beispielhaft am Wasserkörper Emsbach (Hessen) angewendet. Es zeigte sich, dass eine Übertragung problemlos möglich ist. Bei der Auswahl der Maßnah-men, mit dem der Emsbach in einen guten Zustand überführt werden sollte, wurden auch Gesamtkosten für dieses Maßnahmenprogramm angegeben. Es wurde ebenso untersucht, wie sich die Festlegung unterschiedlicher Entwicklungsziele auf die Gesamtkosten des jeweils zur Erreichung des guten Zustands notwendigen Maßnahmenprogramms auswirkt.
Bei der Bearbeitung und Diskussion der Ergebnisse stellte sich heraus, dass insbesondere der Faktor Unsicherheit von großer Bedeutung für den Planungsprozess ist. Unsicherheiten betreffen z. B. die Eingangsdaten, Zielwerte, die Wirksamkeit von Maßnahmen, Kosten, und sollten durchweg z. B. durch die Verwendung von Spannweiten kenntlich gemacht werden. Priorität bekommen in der Regel Maßnahmen, bei denen vor allem die Wirksamkeit weitgehend bekannt oder bestimmbar ist. Grundsätzlich muss die Zeit bis zum nächsten Zyklus (2015-2021) genutzt werden, um die Forschung voran zu treiben und ein zielgerichtetes Monitoring durchzuführen, um Unsicherheiten zu verringern oder zu beheben und so im nächsten Zyklus effizienter vorgehen zu können. Das Monitoring sollte auf die Quantifizierung von Wechselwirkungen ausgerichtet werden, um eine bessere Belastbarkeit der Datengrundlagen zu bekommen und Einsparpotentiale genauer beziffern zu können.
Der zweite Teil des Projektes (Teil B) gibt Hinweise darauf, wie Naturschutz als Priorisierungskriterium eingesetzt und wie der Einsatz gefördert werden kann. Grundsätzlich können naturschutzfachliche Ziele leitend für die Priorisierung sein, wenn sich die Abstimmung zwischen den Behörden entsprechend verbessert und intensiviert. Wichtig sind insbesondere die Erfordernis und Verfügbarkeit (empirischer) Daten und Planungen, die zwischen Wasserwirtschaft und Naturschutz ausgetauscht und mit- und aufeinander abgestimmt werden müssen. An dieser Stelle zeigt sich die Verzahnung zu Teil A des Projektes.
Die WRRL sieht sechsjährige Zyklen vor; die zur Verfügung stehende Zeit kann und sollte zielgerichtet genutzt werden, um die Wirksamkeit und Wechselwirkungen von Maßnahmen zu quantifizieren. Besonders bei dem Zusammenhang zwischen stofflichen und biologischen Komponenten besteht noch Forschungsbedarf. Es wäre z. B. zu prüfen, inwieweit Gütemodelle zur Berücksichtigung von Wechselwir-kungen zwischen morphologischen und stofflichen Komponenten entwickelt und zielführend eingesetzt werden können. Bessere und abgesicherte Informationen helfen bei der Priorisierung und Umsetzung von Maßnahmenprogrammen. Über die Zeit sollte es auch zu einer Stärkung der Zusammenarbeit und Kommunikation innerhalb der verschiedenen Bereiche (insbesondere Wasserwirtschaft und Naturschutz) kommen, Missverständnisse und Kommunikationsprobleme aus dem Weg geräumt werden und eine Offenheit gegenüber den anderen geschaffen werden. Sofern in einem Gebiet gegenläufige Ziele auftreten, z. B. Erhalt einer Trockenwiese auf der einen, Deichrückbau mit Überflutungswahrscheinlich-keiten auf der anderen Seite, sind letztlich gesellschaftliche Entscheidungen erforderlich, welche (Naturschutz-)Ziele als höherrangig angesehen werden


Öffentlichkeitsarbeit und Präsentation

Es wurden zwei Workshops veranstaltet:
1) Ausnahmetatbestände und Maßnahmenpriorisierung in der Bewirtschaftungsplanung nach EG-Wasserrahmenrichtlinie, 17.-18. Januar 2008, Leipzig (ca. 100 Teilnehmer)
2) Priorisierung von Maßnahmen in der Bewirtschaftungsplanung nach EG-Wasserrahmenrichtlinie, 30.05.2008, Kassel


Fazit

Eine Übertragbarkeit des Verfahrens BASINFORM auf andere Bundesländer ist möglich, erfordert aber eine entsprechend angepasste Datengrundlage. Grundsätzlich gilt es, Unsicherheiten bezüglich von Daten in den nächsten Jahren immer weiter einzugrenzen, um Wirksamkeiten, Wechselwirkungen und Kosten besser einschätzen zu können.
Des Weiteren gilt es, die Kommunikation zwischen den verschiedenen Behörden (Wasserwirtschaft, Naturschutz) weiter zu verbessern, um Synergien bei der Umsetzung von Maßnahmen zu nutzen und Kon-flikte aus dem Weg zu räumen. Hierzu bedarf es der Bereitschaft der Beteiligten.