Projekt 24607/01

Hermannstädter Umweltkonferenz 2006

Projektdurchführung

Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern Beauftragter für Umweltfragen
Marsstr. 19
80335 München

Zielsetzung und Anlass des Vorhabens

15 Jahre nach der Revolution leidet die rumänische Gesellschaft immer noch unter einem fehlenden Umweltbewusstsein. An Straßenrändern, auf Parkplätzen, in Wäldern und auf bergen spiegelt sich die weit verbreitete Wegwerfmentalität besonders in den Müllbergen wieder, die Privatleute dort hinterlassen. Erst der angestrebte Beitritt Rumäniens (siehe Anhang1) am 1. Januar 2007 in die EU hat das Thema stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung und aus Not auch in die der Verwaltungen gebracht. Wenn eine Großstadt wie Sibiu/Hermannstadt sich über eine ISPA-Förderung eine neue Kläranlage für Abwasser einrichtet und eine neue nach EU-Normen-gerechte Mülldeponie betreibt, so ist im ganzen Land bei vielen der kleineren Kommunen selbst die notwendige Fachinformation noch gar nicht durchgedrungen, geschweige denn umgesetzt.
Der jüngste Forschrittsbericht der EU-Kommission ist in Sachen Umwelt für Rumänien besser ausgefallen, allerdings war das Kapitel 22, neben Reform der Justiz und Landwirtschaft eines der schwierigsten an welchem der EU-Beitritt im Januar 2007 scheitern hätte können. Im Rahmen der ausgehandelten Ü-bergangsfrist bis 2018 muss z.B. Rumänien in den nächsten 12 Jahren rund 29,3 Mrd. Euro in Umweltschutzmaßnahmen investieren, um die europäischen Standards zu erreichen. Die Mittel dafür stammen hauptsächlich aus europäischen Fonds und zu 20% aus Staats- und Kommunalbudgets. Die Wirtschaftsträger selbst müssen 7 Mrd. Euro dafür beitragen (26,6%). Hierzu ist zu erwähnen, dass allein die europäische IPPC-Direktive (Integrated Polution Prevention and Control) 536 Gesellschaften aus Bereichen wie Chemie, Erdölverarbeitung, Energie, Hüttenwesen, Papier und Tierzucht betreut, welche 2,7 Mrd. Eu-ro für die Modernisierungen ihrer Anlagen aufbringen müssen.
Dieser Schritt ist auch bei den Kommunen fällig: Laut Angaben des Umweltministeriums müssen über 65 Ökomüllhalden eingerichtet, die Müllverbrennungskapazität auf 63.000 Tonnen erhöht und 250 der bestehenden Halden geschlossen werden. 21,87 Mio. Euro PHARE-Gelder werden z.B. in diesem Jahr für kleine Projekte im Bereich der Müllverwaltung und -entsorgung durch das Umweltministerium für Projekte von Kommunalverwaltungen mit bis zu 50.000 Einwohnern zur Verfügung gestellt. Wie viele dieser Ver-waltungen überhaupt in der Lage sind über Projekte diese Gelder abzurufen ist schwer einschätzbar. Nicht viel anderes sieht es mit den Kläranlagen für Abwasser aus, denn von den insgesamt 1.500 Anlagen entspricht ca. die Hälfte den Anforderungen.
Die Palette der durchzuführenden Maßnahmen ist breit: in Kinderschuhen steht somit auch die Recyclingproblematik: Wenn man in Rumänien die Mülltrennung aus dem Fernseher und von den westlichen Ländern her kennt, so muss das Land laut EU-Vereinbarung bis 2011 bis zu 50% seines Plastikmülls getrennt einsammeln sowie einen Recycling grad von 15% erreichen. Schwer vorstellbar bei einem Land, dass sogar sein Bier in der 2-Liter-PET-Verpackung konsumiert. Hergestellt wurden im Jahr 2004 235.000 t Plastikbehälter, wovon 80.000 t PET-Müll. Nur 4-5% dieser wurden gesammelt und umweltgerecht entsorgt. Bei Glasmüll muss Rumänien annähernd 60% einsammeln und 55% recyceln. Bis Ende 2008 muss dann Rumänien ca. 110 Verbrennungsanlagen für Medical-Müll in Krankenhäusern entweder modernisieren oder schließen.
Somit setzte sich die Evangelische Akademie Siebenbürgen (EAS) schon 2004 im Jahresprogramm zum Ziel, die Umweltproblematik Rumäniens nicht nur ins Bewusstsein der Mitbürger und der breiten Öffentlichkeit zu bringen, sondern gemeinsam mit den Verantwortungsträgern im Land und Experten aus dem Ausland in Erfahrungsaustausch und Fachgespräch auch Lösungen zu den verschiedenen Problembe-reichen zu finden und somit auch zum übergeordneten Ziel - der Beitritt Rumäniens am 1. Januar 2007 in die EU - einen Beitrag zu leisten.
Dafür wurde 2004 von 20.-23. Juni 2004 bei der Evangelischen Akademie Siebenbürgen eine Ökologiekonferenz zum Thema Transformation und Ökologie veranstaltet, deren Erfolg sich im Jahr 2005 in einer internationalen Konferenz vom 13.-15. Juni 2005 zum Thema Paradies in Gefahr: Rumänien und seine Wälder widerspiegelte, welche von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt gefördert wurde. Die Ergebnisse der beiden Konferenzen werden im Anhg. 2 und Anhg. 3 dargestellt.
Die Dritte Hermannstädter Ökologie-Konferenz will nun mit Experten aus dem In- und Ausland, Vertretern des Umwelt- und des Wirtschaftsministerium, Unternehmern, die im Umweltbereich tätig sind, sowie Vertretern von Umweltgruppen, NGOs und Kirchen eine Bestandsaufnahme der Probleme erreichen und nach Möglichkeiten und Auswegen aus der Müllproblematik suchen. Es wird nach nationalen und internationalen Fördermöglichkeiten für Umweltinvestitionen gefragt (z. B. EU). Die Chancen und Perspektiven des Transfers von neuen Umwelttechnologien im Bereich der Verpackungs- und Recycling-Industrie sollen dabei ebenso im Mittelpunk stehen wie die Frage einer Umweltpädagogik auf verschiedenen Ebenen zur Stärkung des Umweltbewusstseins (Schule, Kirchen, staatliche Werbemaßnahmen). Die Frage nach staatlichen Sanktion- und Interventionsmöglichkeiten im Bereich illegaler Abfallentsorgung soll ebenfalls diskutiert werden.


Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenVorgeschlagen ist eine dreitägige Konferenz mit nationaler und internationaler Beteiligung mit Teilnahme von Umweltpolitikern, Unternehmer, Umweltgruppen, Kirchenvertretern, NGOs und Medien. Die Konferenzsprachen (Simultanübersetzung) sind Deutsch, Englisch, Rumänisch. Die Teilnehmerzahl wird auf ca. 60 Personen geschätzt. Konferenzablauf, Verpflegung und Übernachtung der Teilnehmer erfolgen im Tagungshaus Hans-Bernd-von-Haeften der Evangelischen Akademie Siebenbürgen (RO-550042, Si-biu, Str. Livezii55, Tel/Fas: +40 269 21 99 14)

Zum Programm: Nach der Durchführung der Ist-Analyse und Darstellung der rechtlichen Grundlagen sollen Themen wie Abfallverwaltung, Recycling, spezifischer Technologie- und Know-how-Transfer im Mittelpunk der Präsentationen und Gespräche stehen. Das ergibt folgenden Tagungsablauf:

Tagungsablauf

14. Juni 2006: Eröffnung; Grußworte
I. Abfallwirtschaft in Rumänien: Erfassung des Ist-Zustands
- Analyse der gegenwärtigen Situation und Probleme
- Abfallwirtschaftskonzepte in Rumänien
- Frage nach flächendeckender Müllentsorgung
- Frage nach bestehenden Recycling-Möglichkeiten und - Kreisläufen
- Spannungsverhältnis Mehrweg-/Einwegverpackungen
- Aktuelle Lage in Rumänien und EU-Erwartungen an Rumänien
15. Juni 2006
II. Rechtliche Grundlagen in der EU und Rumänien und Möglichkeiten der Umsetzung im Abfallwirtschaftsbereich:
- Rechtslage in Rumänien und der EU
- Möglichkeiten der Durchsetzung der Rechtsvorschriften
- Staatliche Sanktions- und Interventionsmöglichkeiten
III. Stimulierung des Transfers neuer Umwelttechnologien und des Aufbaus eines flächendeckenden Abfallwirtschafts- und Recyclingkonzepts:
- Begründung des Notwendigkeit nationaler bzw. regionaler Abfallwirtschaftskonzepte
- Entwicklung von Komponenten solcher Konzepte
- Staatliche und internationale Fördermöglichkeiten des Transfers von
- Umwelttechnologien und von Investitionen im Bereich von
- Abfallwirtschaft und Recycling
- Attraktivität neuer Umwelttechnologien für Investoren aus dem In- und Ausland als zukunftsorientierte Wirtschaftsbranche
- Grenzüberschreitende Kooperation im Rahmen einer zukunftsorientierten Umweltforschung im Hinblick auf Abfallentsorgung
- Aufbau eines Zentrums für Industrietechnologie: Wer? Wo? Wie?
16. Juni 2006
IV. Umweltpädagogik - Umweltbewusstsein
- Erziehung zur Abfallvermeidung und ordnungsgemäßer Entsorgung als staatliche und gesellschaftliche Aufgabe
- Erzieherische Maßnahme: Schule und Kindergarten
- Staatliche Werbemaßnahmen für größeres Umweltbewusstsein
- Rolle und Möglichkeiten von Kirchen, NGOs und Umweltgruppen
- Finanzierung entsprechender Maßnahmen

Abschluß: Evaluierung der Konferenz, Ergebnissicherung

Referenten und Teilnehmer (eingeladen bzw. Zusagen):
- Prof. Dr. Klaus Töpfer, UNO
- Prof. Dr. Walter Zsilincsar, Institut für Geographie und Raumforschung Karl-Franzens-Universität Graz
- Mag. Dr. Wolfgang Fischer, Institut für Geographie und Raumforschung Karl-Franzens-Universität Graz
- Firma Schuster-Ecologies Sibiu
- Siegfried Fuchs, Kirchlicher Umweltberater der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Bayern
- Bernd Brinkmann, Kirchlicher Umweltberater der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Bay-ern
- Industrie- und Handelsgremien: Wirtschaftsverbände
- Vertreter des Umwelt- und des Wirtschaftsministeriums sowie der regional Umweltagenturen
- Vertreter von Kirchen, NGOs und Umweltgruppen
- Medien und Vertreter von Umwelteinrichtungen


Ergebnisse und Diskussion

Die Veranstaltung versammelte rund 60 Experten aus dem Umweltministerium, der Umweltgarde, den Umweltagenturen, der Wissenschaft, Umweltgruppen und -aktivisten sowie Lehrer und Schüler, um über diese Problematik zu diskutieren.

Adina Amarendei vom Umweltministerium stellte die Nationale Strategie der Abfallwirtchaft (Strategia Nationala si Planul National de Gestionare a deseurilor) und die relevanten EU-Richtlinien vor. Diesen Plan zur Implementierung von EU-Standards hat die Rumänische Regierung 2004 verabschiedet. Er ge-hört zum Kapitel 22 des Erweiterungsprozesses. Bis 2007 sollen nun regionale Konzepte zur Umsetzung erarbeitet werden. Die Abfallpyramide sieht die Müllvermeidung und -reduzierung, die Wiederverwer-tung oder das Recycling, die Energiegewinnung aus Müll sowie die qualifizierte Endlagerung als Oberziele vor. Ziel ist eine nachhaltige Entwicklung in diesem Bereich, die die natürlichen Ressourcen schont. In drei Schritten will das Land die Abfallwirtschaft auf europäische Standards bringen. Zwischen 2004 und 2006 werden Pilotprojekte und Maßnahmen zur Förderung des Umweltbewusstseins durchgeführt. Von 2007 bis 2017 soll im ganzen Land die Mülltrennung nach westlichem Vorbild durchgeführt werden. Von 2017 bis 2022 schließlich soll das System in Problemzonen wie abgelegenen Orten und entlegenen Gebirgsdörfern eingeführt werden. Dazu müssen noch 65 den EU-Standards konforme Mülldeponien eingerichtet werden.
Die stellvertretende Leiterin der regionalen Umweltagentur, Mariana Havarneanu, stellte das regionale Konzept im Kreis Hermannstadt und die entsprechenden Pilotprojekte vor. Mihai Toniuc, der im Um-weltministerium für die EU-Strukturfonds zuständig ist, zeigte auf, welche Mittel von der EU für Investitio-nen in diesem Bereich zu erhalten sind. So wird das ISPA-Programm fortgeführt, außerdem gibt es Mittel aus EU-Strukturfonds (Regionalentwicklung und Entwicklung im ländlichen Raum. Darauf können vor al-lem Kommunen zurückgreifen. Doch Toniuc bestätigte, dass auch Public-Private-Partnerships hier förde-rungsfähig seien.
Einig waren sich alle Experten, dass es mit Strategien und Fördermitteln allein nicht getan ist. Ion Dan Triesteni, Hauptberater des Chefkommissars der Rumänischen Umweltgarde, verwies auf die Notwendigkeit eines ausgeprägteren Umweltbewusstseins. Er sieht dabei auch die Kirchen in der Pflicht. Der Chefkommissar der Umweltgarde hat diesbezüglich einen Brief an die Kirchenführer in Rumänien gerichtet und die Kirchen um Mithilfe gebeten. Reagiert haben nur das Rumänische Orthodoxe Patriarchat und die Griechisch-Katholische Kirche. Triesteni machte deutlich: Von der Familie, über den Kindergarten und die Schule bis hin zu Politik, Gesellschaft und Kirchen braucht es eine enge Zusammenarbeit, um das Umweltbewusstsein in Rumänien zu fördern. Der Umweltgarde kann dabei nicht nur rückwirkend handeln, sondern auch in Zusammenarbeit mir anderen Institutionen die Bildung des Umweltbewusstseins fördern. Dabei besitzt die Umweltgarde auch handfeste Sanktionsmöglichkeiten. So wurden zum Beispiel ab Mai 2006 in 901 Kommunen 1036 Kontrollen durchgeführt und 337 Strafen in einer Gesamthöhe von 600-900 Lei (RON) verhängt. Die Umweltagentur ist also kein zahnloser Löwe. Doch die Ausstattung ist noch zu niedrig. So gibt es in Rumänien in 41 Kreiskommissariaten 600 Umweltkommissare bei 23 Millionen Einwohnern. In Holland gibt es 5000 Umweltkommissare bei etwa neun Millionen Einwohnern.
Generaldirektor Gheorghe Barbu von der Hermannstädter Abfallentsorgungsfirma Schuster Ecologic machte deutlich, dass die Umsetzung der EU-Standards auch aus Kostengründen schwierig sei. Die Finanzierung und die Besteuerung der Dienstleistungen in diesem Bereich ist ein großes Problem. Finanzierungsprogramme fehlen zum Teil oder sind schwer zugänglich. Die Gebühren für die Dienstleistungen müssen im Rahmen des für die Kunden Erträglichen liegen, was ein echtes Handicap bedeutet, weil die entsprechende Technologie und die Anlagen aus der EU zu europäischen Preisen importiert werden müssen. Die Rumänische Regierung sollte die Konkurrenz stimulieren, nicht nur ständig in Regierungsdekreten neue Gebühren, neue Steuern und neue Richtlinien einführen. Die EU-Standards müssten im Übrigen auch bei den Mülldeponien verstärkt eingeführt werden.
Der renommierte Experte für Abfallwirtschaft, Professor Dr. Walter Zsilincsar vom Institut für Geographie und Raumforschung der Karl-Franzens-Universität Graz in Österreich, nannte die Müllproblematik eine Folge des Wohlstands und der Wegwerfgesellschaft, für die nicht nur die Abfallwirtschaft verantwortlich gemacht werden darf. Er kritisierte den Verpackungs- und Hygienewahn, der aus den USA und Kanada nun auch nach Europa übergeschwappt sein. Wenn jeder Apfel einzeln in Plastik verpackt wird, ist es kein Wunder, dass wir dem Müll nicht mehr Herr werden. Wer heute mit dem Einkaufskorb einkauft, statt mit der Plastiktüte, gilt als Alien. Zsilincsar erinnerte an den westlichen Mülltourismus der Müllmafia in osteuropäische Länder nach 1989. Die Regierungen wollten Devisen bekommen für den Dreck, den wir im Westen nicht mehr brauchten. Dabei schädige jede wilde Mülldeponie das Grundwas-ser. Das Müllproblem sei auch in Ungarn und anderen Transformstaaten virulent, wie der Geograph im Ländervergleich nachwies. So sind in Ungarn 62,5 % der Mülldeponien umweltgefährdend, nur 10 % sind relativ sicher und 5 % entsprechen den Standards. 41 % des Mülls werden auch im Nachbarland Ungarn illegal deponiert. Rumänien habe die Möglichkeit, aus den Fehlern der westeuropäischen Länder zu lernen und diese zu vermeiden. So der Professor.
Zentral ist die Entwicklung einer Umweltpädagogik und eines Umweltbewusstsein. Der Umweltberater der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, Bernd Brinkmann, gab dazu wichtige Impulse aus den Erfahrungen in Deutschland in den letzten Jahrzehnten. Er verwies auf die hohen Produktionsabfälle. So entstehen beim Bau eines Autos etwa 25.000 Kilogramm Abfall. Das entspricht etwa dem 20fachen sei-nes Gewichts. Bei der Herstellung einer Aluminiumdose entsteht etwa das Zwölffache ihres Gewichtes an Abfall. Bereits in Kindergärten und Schulen und in der Jugendarbeit müsste die Umwelterziehung begin-nen, etwa mit Projekt- und Aktionstagen. Abfalltrennung und der Sammlung von Wertstoffen. Wichtig seien auch Kampagnen der Regierung, von Naturschutzverbänden und Umweltorganisationen, Bürgerini-tiativen und die Vernetzung von im Umweltschutz Engagierten. Der Staat müsse den Umweltschutzge-danken in den Verfassungen verankern, die Lehrpläne an den Schulen entsprechend gestalten, Lehrer fortbilden und Bürgerinitiativen und Umweltschutzverbände fördern. Sein Kollege Siegfried Fuchs, eben-falls Umweltberater der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, zeigte Sparmöglichkeiten im Energiebereich an öffentlichen und privaten Gebäuden auf. Er unterstrich die Vorbildfunktion der Kirche in diesem Bereich und zeigte Bilder mit Photovoltaikanlagen auf Kirchen und kirchlichen Gebäuden.
Mehrere konkrete Projekte im Bereich von NGOs und Schulen zeigten auf, dass es der jungen Generation keineswegs gleichgültig ist, was mit der Umwelt geschieht. Tatiana Spanu von Mare Nostrum aus Konstanza zeigte ein Projekt zur Mülltrennung und Müllvermeidung an der rumänischen Schwarzmeer-küste auf. Ihre Organisation hat rund 50 freiwillige Helfer, die mehrere Wochen lang systematisch Plastikmüll an den Stränden, um die Badegäste zu einem entsprechenden Handeln zu animieren. Aus einigen gesammelten Flaschen wurde ein Plastikflaschenboot gebastelt. Umweltprojekte des Lyzeums Gustav Gündisch in Heltau, des Colegiul Tehnic de Industrie Alimentara Terezianum aus Hermannstadt und des Bios-Arbeitskreises der Wirtschaftsschule in Hermannstadt zeigten, dass den jungen Schülern die Problematik längst vertrauter ist als manchen Erwachsenen.


Öffentlichkeitsarbeit und Präsentation

Über die Veranstaltung wurde in den Medien Rumäniens ausführlich berichtet (siehe Anhänge der deutschsprachigen Medien). Desgleichen wurde seitens der EAS ein Pressebericht erstellt, welche an den internen und an externen Emailverteiler sowie auch an die Medien weitergeleitet wurde, und bei die-sen auch Widerklang fand.


Fazit

Rumänien hat ein Müllproblem. Es gibt zu viele Einwegverpackungen aus Plastik und zu wenig Recyclinganlagen. Das Umweltbewusstsein ist kaum ausgeprägt. In Flüssen wie dem Olt, auf Parkplätzen und am Straßenrand werden Plastikflaschen und anderer Müll entsorgt. Auch in der freien Landschaft in manchen Winkeln in Städten und Dörfern wachsen wilde Müllhalden vor sich hin.

Es braucht eine stärkere Müllvermeidung und eine Verbesserung der Recycling-Kreisläufe. Der Staat und die EU müssen solche Investitionen fördern. Gleichzeitig muss das Umweltbewusstsein verbessert wer-den. Dabei kommt auch den Kirchen eine große Bedeutung zu. Sie spielen eine wichtige Rolle, geht es doch hier nicht um einen Selbstschutz des Menschen, sondern um den Schutz der Schöpfung Gottes.

Das Problem ist auch ein psychologisches. Solange Sammelstellen und Recycling-Anlagen fehlen, ist die Bevölkerung kaum zu motivieren, ihren Müll zu sortieren und zum Recycling zu bringen. Dabei legt die Europäische Union besonderen Wert auf eine nachhaltige Abfallwirtschaft, die aus mehreren Komponen-ten besteht: Müllvermeidung, Mülltrennung, Mehrwegverpackungen und Recycling.

Desgleichen forderten die Teilnehmer die EAS auf, die Reihe der internationalen Konferenzen, wo es sich um Umweltproblematik handelt, weiterzuführen, um das Umweltbewusstsein der Bevölkerung zu fördern