Projekt 21423/01

Initiierung von Umwelt- und Naturschutzstiftungen in den neuen Ländern

Projektdurchführung

Bundesverband Deutscher Stiftungen e. V.Alfried-Krupp-Haus
Binger Str. 40
14197 Berlin

Zielsetzung und Anlass des Vorhabens

· Weiterentwicklung des Stiftungswesens im Bereich Umwelt und Naturschutz in den neuen Ländern
· Reaktivierung des vorhandenen Potenzials an Altstiftungen mit Umweltausrichtung
· Entstehung eines Kompetenzzentrums für die Belebung von Altstiftungen
· Erstellen eines Ratgebers als Dokumentation und Nachschlagewerk zur Altstiftungsproblematik


Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten Methoden· Suche nach vorhandenem Vermögen von Altstiftungen und Einordnung als Umweltstiftung
· Prüfung der Einsetzbarkeit für aktuelle Stiftungszwecke im Umweltbereich
· Schaffung neuer Stiftungen auf dem Gebiet des Umwelt- und Naturschutzes
· Förderer, Paten und Zustifter für Projekte und Stiftungen gewinnen
· Kooperationspartner für Veranstaltungen suchen, dort Kompetenzzentrum bekannt machen und weiterführende Kontakte schaffen
· Stiftertreffen bzw. Stiftertage vorbereiten und umsetzen
· Eigenaktivitäten zu Wiederbelebungsmaßnahmen anregen
· Informations- und Interessenplattform für Stiftungen und potenzielle Stifter herstellen
· Kontakte zu öffentlichen Medien und öffentlichen Trägerschaften aufbauen
· Dokumentation von Projektschwerpunkten


Ergebnisse und Diskussion

Die am Anfang des Projektes gestellten Anforderungen zur Ermittlung der tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen zur Wiederbelebung von Alt-Stiftungen mit Umweltausrichtung konnten mit der Fertigstellung der entsprechenden Studie durchaus erfüllt werden.
Die Ergebnisse der Projektarbeit verdeutlichen, dass durch und mit Hilfe des Projektes weitere Fortschrit-te in der Entwicklung des Stiftungswesens in den östlichen Ländern, insbesondere aufgrund des gesetzten Schwerpunktes in Mecklenburg-Vorpommern und im Bereich der Umwelt- und Naturschutzstiftungen, erzielt werden konnten. Die Reaktivierung von ehemals 11 passiven bzw. untergegangenen Alt-Stiftungen mit einem Gesamtvermögen von für Mecklenburg-Vorpommersche Verhältnisse beachtlichen rd. 280.000 € verdeutlicht dies. Zudem wurden 3.318 Stiftungen datenbankmäßig erfasst. Hiervon sind 25 Stiftungen mit einem Zweck im Bereich Umweltschutz tätig. Da Mecklenburg-Vorpommern mit ca. 460 Alt-Stiftungen ein stiftungsarmes Land war und mit 71 bürgerlich-rechtlichen Stiftungen im Augenblick noch ist, ist die Zahl der bislang durchgeführten Reaktivierungen im Verhältnis dazu als beachtlich einzuschätzen.
Weiterhin ist mit dem Stiftungstreffen in Wismar, den Zeitungsartikeln und den Publikationen zwar ein Ankerpunkt für eine breite Öffentlichkeitswirkung des Projektes gesetzt worden, dennoch müssen die Anstrengungen zur Platzierung des Stiftungsgedankens in der Öffentlichkeit weiterhin nachhaltig unternommen werden. Stiftungen sind in der breiten Öffentlichkeit in den östlichen Ländern nach wie vor kein unbedingtes Selbstverständnis.
Aus diesem Gedanken der Kontinuität über das Projektende hinaus hat sich ergeben, einen unabhängi-gen Initiativkreis in Mecklenburg-Vorpommern zu gründen, um durch dieses Gremium eine höhere Publizität zu erreichen und die Stiftungslandschaft MV auch nach außen interessanter zu gestalten.
Darüber hinaus ist weiter der Bedarf an Beratung und Unterstützung im starken Maße vorhanden. Dies verdeutlichte auch der Stiftungstag in Rostock mit über 100 Teilnehmern, davon ca. 20 aus dem Umwelt- und Naturschutzbereich. Oft fehlt es den Stiftungen jedoch an Mitteln, um eine fachgerechte anwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Mit Hilfe des kostenlosen Beratungsangebotes des Projektes und der Gründung des Initiativkreises konnte beiden Tendenzen entsprechend gegengesteuert werden. Außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns war dies jedoch bislang nur partiell möglich. In den anderen östlichen Ländern muss deshalb ein politisches Umdenken stattfinden, um ähnliche mit Fachkräften besetzte Initiativen durchzuführen. Bei den Schulungen der Stiftungsreferenten wurde hierzu bereits durch den Projektleiter Stellung bezogen, dieses Anliegen in den entsprechenden politischen Gremien zu forcieren.


Öffentlichkeitsarbeit und Präsentation

Zeitung: mehrfacher Presseauftritt in der Schweriner Volkszeitung und in der Ostseezeitung zu aktuellen Fragen der ostdeutschen Stiftungslandschaft
Publikationen (Auswahl):
l Zur Rechtsnachfolge bei Stiftungszusammenlegungen, ZSt 10/04, 278
l Die Wiederbelebung der Vereinigten Stiftungen bei der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern - ein Meilenstein und ein Zankapfel, DS 2/04, 46
l Alt-Stiftungen - eine Bestandsaufnahme, bisher unveröffentlichte Studie für den Bundesverband Deutscher Stiftungen
l Die Wiederbelebung von Alt-Stiftungen in den östlichen Ländern - ein Ratgeber, 2005
Veranstaltungen (Auswahl):
l Parlamentarischer Abend am 24. November 2004 in Berlin
l Erster Stiftungstag Mecklenburg-Vorpommern in Rostock am 19. Februar 2005
Kompetenzzentrum
l fachliche Unterstützung und Beratung bei Stiftungsneugründungen
l fachliche Beratungen bei stiftungs- und steuerrechtlichen Problemen von aktiven Stiftungen
l Gründung des Initiativkreises Mecklenburg-Vorpommern
l fachliche Unterstützung bei der Verfolgung vermögensrechtlicher Ansprüche von Stiftungen sowie in Reaktivierungsverfahren
l fachliche Unterstützung von Anwälten, die mit stiftungsrechtlichen Problemen betraut sind


Fazit

Die geleistete Arbeit des Projektes veranschaulicht, dass der Entwicklungsprozess des ostdeutschen Stiftungswesens ein sehr langwieriger ist, der nur durch eine stete Kontinuität zu erfolgversprechenden und nachhaltigen Ergebnissen führen wird; gleichzeitig ist die Region, insbesondere Mecklenburg-Vorpommern, besonders geeignet, um umweltbezogenen Stiftungen ein breites Tätigkeitsfeld (bis hin zur Unterstützung von umwelt- und ressourcenschonenden Tourismusprojekten) zu eröffnen.