Projekt 18600/01

Kommunaler Umweltschutz in Mittel- und Osteuropa (Vorstudie)

Projektdurchführung

Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
Zimmerstr. 13-15
10969 Berlin

Zielsetzung und Anlass des Vorhabens

Projektidee ist es, die Kommunen in Mittel- und Osteuropa (MOE) beim Aufbau ihrer Umweltverwaltungen zu unterstützen und hierzu einen umfassenden, problemadäquaten Wissenstransfer zu initiieren. Für eine erfolgreiche Anwendung des Wissens sollen fachlich-inhaltliche Grundlagen und Strukturen für eine kommunalrelevante Umsetzungsberatung aus- und aufgebaut werden (Informationsangebote und kommunaler Erfahrungsaustausch). Das Projekt ist als wechselseitiger Transfer geplant. Neben dem Fachtransfer nach MOE werden auch Kontakte und Informationen nach Deutschland vermittelt.
Die Partnerländer sind Ungarn, Tschechien und Polen sowie Estland, Lettland und Litauen. Ziel soll es sein, die ungeklärten Fragen hinsichtlich der Arbeitsleistungen und der finanziellen Eigenbeteiligungen der potentiellen Partnerinstitute zu klären und einen detaillierten Arbeitsplan zu erstellen. Darüber hinaus werden die Partner gebeten, sowohl die Möglichkeit einer Co-Finanzierung durch Einwerbung von Drittmitteln zu prüfen, als auch - soweit dies heute bereits möglich ist - darzulegen, auf welcher Basis eine Fortführung des über das Vorhaben angestoßenen Programms über die Projektlaufzeit hinaus möglich sein wird.


Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenSystematisierung und Auswertung der aktuellen MOE-Kooperationen sowie der öffentlichen und privaten Dienstleistungsangebote mit kommunalem Bezug, Überprüfung der identifizierten Lücken, Reaktivierung vorhandener Kontakte, Recherche potentieller neuer Partnerorganisationen, Kontaktaufnahme und Besuch, Überprüfung des wissenschaftlichen Know-hows sowie der kommunalen Bezüge, Zusammenstellung des Projektverbundes, Entwurf eines gemeinsamen Arbeitsprogramms, Fixierung möglicher Eigenleistungen der Partnerorganisationen sowie beabsichtigte Schritte zur Einwerbung zusätzlicher Fördermittel, Abschätzung des langfristigen Bedarfs an Wissenstransfer und interkommunalem Erfahrungsaustausch, Sicherung der Unterstützung durch internationale kommunale Organisationen, der kommunalen Spitzenverbände und wichtiger Fachverbände, Schlussabstimmung mit den Partnern, Einholung von Ko-operationsbekundungen, Berichtslegung und Projektantrag für die Hauptphase.


Ergebnisse und Diskussion

Die Ergebnisse der Vorstudie bestätigten die Dringlichkeit von Unterstützungsmaßnahmen im kommunalen Umweltschutz in Mittel- und Osteuropa und den vom Difu favorisierten multimedialen Ansatz des Wissens- und Informationstransfers sowie der Netzwerkbildung. Deutlich wurde eine erhebliche Lücke im Beratungsangebot in den Zielländern, da sich bestehende Programme und Projekte überwiegend auf die nationale Ebene beziehen beziehungsweise die spezifischen Bedarfe der Kommunalveraltungen nicht adäquat angesprochen werden.
Das Difu schlägt vor, gemeinsam mit seinen Projektpartnern in den Zielländern einen anwendungsbezogenen Wissenstransfer zu initiieren, der die EU-Anforderungen im Umweltschutz aufgreift, jedoch darüber hinaus praxisbezogen die Konsequenzen für das Handlungsspektrum der Kommunen aufzeigt. Die Veranstaltungen und Aktivitäten sollten die Adressaten in hohem Maße einbeziehen und ihre Probleme aufgreifen, die Lösungsfindung der Teilnehmer fördern sowie praktikable Umsetzungen diskutieren. Er-gänzend sind Studienfahrten und Austauschprogramme vorgesehen. Die vorgeschlagene Konzeption richtet sich an kommunale Verwaltungen für Umweltschutz, Stadtentwicklung und Verkehr, städtische Ver- und Entsorgungsunternehmen und Verkehrsbetriebe und Regionalverbände sowie Vertreter der lokalen und regionalen staatlichen Umweltbehörden in den Partnerländern und in Deutschland. Einbezogen werden sollen ebenso nicht-kommunale Akteure wie innovative kleinen und mittelständische Unternehmen der Energie- und Umweltbranche.
Anders als vorgesehen konnte die Zielstellung der Einreichung eines Angebots für alle sechs untersuchten Länder nicht abgeschlossen werden. Aufgrund der finanziellen Engpässe bei der DBU und der gleichzeitigen Beantragung ähnlicher Vorhaben durch andere Antragsteller war das Difu als Auftragnehmer gehalten, den vorliegenden Endbericht lediglich als Basiskonzeption eines möglichen Hauptprojektes zu erarbeiten. Für die Länder Polen und Ungarn wurde ein Teilantrag auf Bewilligung einer Hauptphase bei der DBU eingereicht. Für Tschechien und die baltischen Staaten ist dies auf Bitten der DBU hin (noch) nicht geschehen. Kooperationsbeziehungen in diese Länder wurden jedoch aufgebaut. Der Endbericht ermöglicht es der DBU, weitergehende Überlegungen hinsichtlich ihres Engagements in Mittel- und Osteuropa anzustellen.


Öffentlichkeitsarbeit und Präsentation

Der Abschlussbericht zum Vorhaben kann potentiellen Interessenten über das Difu zur Verfügung gestellt werden. Ein weiteres Ergebnis der Vorstudie ist der Difu-Materialienband Dezentralisierung und Umweltverwaltungsstrukturen in Mittel- und Osteuropa - Ein Vergleich zwischen den Beitrittsländern Polen, der Tschechischen Republik, Ungarn und den Baltischen Staaten. Er umfasst eine Bestandsaufnahme der Dezentralisierungsprozesse und der Verantwortlichkeiten im Umweltbereich auf kommunaler Ebene. Auszüge dieser Veröffentlichung sind ebenfalls im Endbericht dargestellt. Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Vorhabens in Aufsätzen publiziert.


Fazit

Die Vorstudie hat den Bedarf der Förderung eines Projektes Kommunaler Umweltschutz in Mittel- und Osteuropa voll bestätigt. Die Kooperationspartner machten deutlich, dass man sich mehr Engagement von deutscher Seite wünsche. Insbesondere die skandinavischen Länder, die Niederlande, Großbritannien, aber auch die USA seien weit mehr engagiert als Deutschland. Die kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und das hohe Niveau des kommunalen Umweltschutzes in Deutschland sei einerseits Vorbild für die eigenen Aktivitäten, andererseits empfinde man das deutsche Interesse an MOE als immer noch unzureichend.
Seitens des Difu wird die Projektidee trotz der inzwischen langen Vorlaufzeit immer noch als bedarfsgerecht angesehen. Die von der DBU geförderte Vorstudie war überaus hilfreich bei der weiteren Zuspitzung des Vorhabens. Inzwischen liegen vergleichbare Angebote der DBU vor, was ebenfalls auf die Bedeutung des Themas hinweist. Das vorgeschlagene Vorhaben wird nicht nur mittel- bis langfristig sowohl zur Minderung der zum Teil grenzüberschreitenden Umweltbelastungen beitragen, sondern auch den Marktzugang für deutsche KMU in Mittel- und Osteuropa fördern.