Projekt 18244/01

Durchführung des Umweltkommunikationsprojektes Donaukonferenz

Projektdurchführung

Europäische Akademie für städtischeUmwelt (EA.UE)
Bismarckallee 46 - 48
14193 Berlin

Zielsetzung und Anlass des Vorhabens

Ein Modellverfahren für internationale Wasserwege und Gewässer zu entwickeln, dessen transparente Gestaltung allen interessierten Kreisen und Personen Möglichkeiten zur Partizipation bietet und die Meinungen und Arbeiten der interessierten Kreise aktiv einbezieht.
Damit kommt auch der Vernetzung der interessierten Kreise über die regionalen und nationalen Grenzen hinweg besondere Bedeutung zu: Der notwendige Schritt vom lokalen Handeln zum multinationalen Nutzen.


Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenParlamentarier aus den Donauanrainerstaaten bilden eine Arbeitsgruppe, die eine erste Auflistung der Problemfelder erstellt. Diese werden in den jeweiligen nationalen Parlamenten mit KollegInnen, ExpertInnen und interessierten Kreisen besprochen (unter Zuhilfenahme elektronischer Medien), um -falls notwendig - die nationale Liste zu ergänzen.
Bei einer weiteren Zusammenkunft wird in jedem Land das Problemfeld als Priorität ausgewählt, dessen Lösung die stärksten positiven Auswirkungen für den Donaustrom insgesamt betrachtet bringt. Zu dieser Donaukonferenz wird ein größerer Kreis als die Arbeitsgruppe eingeladen, um eine umfassende Dis-kussion und Meinungsbildung zu ermöglichen. Die Liste der Prioritäten wird erstellt und veröffentlicht.
Zur besseren Veranschaulichung dieses Ansatzes soll eine Landkarte der Donau erstellt werden, an Hand derer die einzelnen Projekte zur Verbesserung des Zustandes des Flusses oder zur Erhaltung der ursprünglichen Landschaft oder zu nachhaltigem Tourismus sichtbar gemacht werden und die damit auch Möglichkeit gibt, den Fortschritt der jeweiligen Arbeiten zu verfolgen.
Der Abschlussbericht enthält eine Liste und Informationen über alle bereits begonnenen bzw. geplanten Projekte. Ebenso soll das erarbeitete, erprobte und auch für andere Flüsse anwendbare Schema über Vorgehensweisen klar dargestellt werden.


Ergebnisse und Diskussion

Die Ziele des Projekts wurden in der ersten Phase zum Großteil erreicht, insbesondere
· Zusammenkünfte mit Kollegen aus dem Donauraum
· Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg
· Teilnahme an MultiStakeholder Foren
· Information über Gesetzgebung
· Fortführung und Erweiterung der Zusammenarbeit
Die teilnehmenden Parlamentarier wiesen daraufhin, dass die Verwaltung (Ministerien) und andere Organisationen sie in ihre Informationsflüsse ungenügend einbeziehen, wodurch die politische Arbeit schwierig wird, beziehungsweise nicht alle unterschiedlichen Standpunkte der Stakeholder entsprechend einfließen und berücksichtigt werden können. Dies ist insbesondere auch deshalb für die Parlamentarier wichtig, da sich mit der Ratifizierung der Aarhuskonvention eine neue politische Dimension der Partizipa-tion - auch in der Wahlkreisarbeit - eröffnet und die Parlamentarier sich darauf vorbereiten müssen.
Besonders erfreulich, da ursprünglich gar nicht eingeplant, war die Teilnahme von Vertretern aus Ländern, die zwar im Einzugsbereich der Donau liegen, jedoch keinen direkten Zugang zum Fluss haben.
Bei den Beratungen stellte sich auch heraus, dass der Präsentation der Wasserrahmen-Richtlinie der Europäischen Union mehr Raum gewidmet werden musste sowie auch in der Nachbereitung entsprechend zu berücksichtigen war, da diese von überragender Bedeutung für die nachhaltige Entwicklung eines Flussbeckens ist.
Besondere Schwierigkeiten ergaben sich aus zwei Umständen:
1.)Trotz vieler Bemühungen war es unmöglich, Parlamentarier aus den beiden Ländern am Beginn der Flusslaufes, Deutschland und Österreich, zu gewinnen. Dies scheiterte an Terminüberschneidungen und an Sprachbarrieren. Alle GLOBE Veranstaltungen sind grundsätzlich auf Englisch. Dies war auch insofern besonders bedauerlich, als gerade für Abgeordnete aus diesen beiden Länder die Probleme am Unterlauf der Donau interessant gewesen wären, da Wasserreinhaltung an der Quelle beginnen muss.
2.) Zuordnung von nationalen Projekten war auf Grund des Informationsstandes und auch wegen der damals noch laufenden Arbeiten der internationalen Kommission zum Schutz der Donau nicht in der geplanten Form möglich und kann erst in einer weiteren Phase des Projekts durchgeführt werden. Hier war der Ansatz wohl zu ambitioniert. Deshalb wurde auch von der Zusendung einer Landkarte, auf der konkrete Projekte vermerkt waren, abgesehen.


Öffentlichkeitsarbeit und Präsentation

Leicht fassbare und klare Information über die Aktivitäten in elektronischer Form.
Eine Website mit der Donaukarte auf der die Fortschritte des Projektes dargestellt werden und die zu interaktiver Diskussion verwendet werden kann.


Fazit

Da GLOBE Europa eine über den politischen Parteien stehende Organisation ist, eröffnete sich durch das Projekt für die Parlamentarier die Möglichkeit zu:
· Kontakten zu Fachkollegen und Experten über die Parteigrenzen hinaus
· Austausch von Meinungen und Informationen
· Information über Gesetzgebung
· Diskussion mit KollegInnen und Experten
· Zugang zu Unterlagen und Dokumenten
· Verknüpfung von internationalen Nachhaltigkeitszielen mit politischer Arbeit vor Ort
anhand der konkreten Problemstellungen der nachhaltigen Entwicklung des Donauraums.