Projekt 06320/01

Umweltschutz bei kommunalen Dienstleistungen – Konzepte – Stand der Umsetzung – Entwicklungen

Projektdurchführung

Zentrum für integrierten Umweltschutz e. V.
Landgraf-Karl-Str. 2
34131 Kassel

Zielsetzung und Anlass des Vorhabens

Ziel war die Erhebung des Entwicklungsstandes der Umsetzung kommunaler Umweltschutzmaßnahmen. Erfaßt wurden die bereits umgesetzten und die in der Umsetzung befindlichen externen Umweltmaßnahmen von Kommunen der Zielgruppe. Zielgruppe war:
a) 10-15 Tausend Einwohner
b) Quervergleich der kommunalen Strukturen
c) Ansiedlung im strukturschwachen Gebiet
d) Quervergleich Ost- und Westdeutschland.
Hervorzuheben ist an dieser Stelle, daß mit dem Vorhaben keine neuen strategischen Vorschläge entworfen und diskutiert werden sollten,da in diesem Zusammenhang bereits eine Fülle von theoretischen Konzepten existiert. Es ist jedoch nicht nachvollziehbar, inwieweit die oftmals wissenschaftlich entwickelten Konzepte praktisch umsetzbar sind. Eine Rückkoppelung zwischen Theorie und Praxis fehlt. Die Schwierigkeiten vor Ort in den Kommunalverwaltungen sind nicht transparent, so daß eine innovative, praxisorientierte Weiterentwicklung des kommunalen Umweltschutzes nur schwer stattfinden kann. Der Schwerpunkt des Vorhabens liegt daher bei der Ermittlung der praktischen Umsetzung und der sie beeinflussenden Rahmenbedingungen.
Mit dem Vorhaben sollten die für eine Kommune wichtigsten Umweltfaktoren wie Abfall, Energie, Verkehr, Wasser, Abwasser, Planung und Umweltberatung integriert betrachtet werden. Damit sollten die sich gegenseitig bedingenden umweltbeeinflussenden Indikatoren entgegen bisherigen Einzelbetrachtungen im Gesamtkontext erfaßt werden. Mögliche medienübergreifende Umsetzungslösungen sollten dadurch offengelegt und diskutiert werden.


Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenKurzumfrage/schriftliche Erhebung
Durchführung einer ersten Kurzumfrage in ca. 500 Kommunen der dargestellten Zielgruppen mit deren charakteristischen Eigenschaften. Diesen ausgewählten Kommunen wurde ein Fragebogen zugesendet, der u.a. folgende Fragenkomplexe als Schwerpunkte beinhaltet:
a) Allgemeine Angaben zur Kommune: Einwohnerzahl, geographische Lage, strukturelle Besonder-
heiten (Flächengemeinden, Samtgemeinden usw.), Ansprechpartner etc..
b) Vorhandene und umgesetze Konzepte sowie die in der Umsetzung befindlichen Maßnahmen in den
Bereichen Abfall, Energie, Verkehr, Wasser/Abwasser, Planung und Umweltberatung.
c) Rahmenbedingungen der Umsetzung: rechtliche, finanzielle, gesellschaftliche.
Die empirischen Erhebung basierte nicht auf einer Ja-Nein-Befragung oder auf einem stichpunktartigen Abfragen der einzelnen Themenbereiche. Die Fragen waren so formuliert, daß die Möglichkeit zu einer umfassenden Antwort gegeben ist. So wurde gewährleistet, daß die Qualität der Aussagen höher anzusiedeln ist und die nachfolgende Aus- und Bewertung sich nicht auf quantitative, statistische Aspekte stützen muß, sondern einen qualitativen Charakter erhält.
Auswertung und Analyse
Die qualitative Auswertung und Bewertung der Aussagen wurde in folgender Weise vorgenommen. Die einzelnen Themenkomplexe der schriftlichen Befragung wurden systematisch ausgewertet. Als übergeordnetes Ziel wurde der Stand der Umsetzung der Maßnahmen in den einzelnen Bereichen ermittelt. Ein Teilziel der Analyse bestand darin, zu recherchieren, ob und welche Problemfelder es im Bereich des kommunalen Umweltschutzes gibt. Gegebenenfalls werden Bereiche transparent, in denen Schwerpunkte an Aktivitäten vorhanden sind und in denen bereits Problemlösungen existieren. Ein weiteres Ziel der Analyse war, den Einfluß der unterschiedlichen Rahmenbedingungen bei der Umsetzung oder Nicht-Umsetzung zu bewerten. Die Auswertung der unterschiedlichen Rahmenbedingungen bildete die Grundlage des Versuchs einer vergleichenden Situationsanalyse, bezogen auf den Umsetzungsgrad in den Kommunen der alten und neuen Bundesländer. Hier wurden mögliche Gemeinsamkeiten und Unter-schiede herausgearbeitet, die bei der Auswahl der Kommunen für die Explorationsgespräche berücksichtigt wurden.
Gezielte Nachfrage/Explorationsgespräche
Durch eine gezielte Nachbefragung in ausgewählten Kommunen sollte versucht werden, die Umsetzungsqualität der Maßnahmen zu konkretisieren. Dadurch wurde das bei der Auswertung und Analyse erhaltene Ergebnis verifiziert und vertieft. Es wurde darauf geachtet, daß die Kommunen insoweit repräsentativ vertreten sind.
Ergebnisbericht und Verbreitung der Ergebnisse
Der Ergebnisbericht basiert auf der Auswertung des gesichteten Datenmaterials aus der aktuellen Literatur, dem Bewertungsraster sowie den Ergebnissen der gezielten Nachbefragung.Der Ergebnisbericht beinhaltet die anonymisierte Auswertung der gewonnenen Erkenntnisse. Der Bericht wurde entsprechend der gesetzten Zielsetzung den Kommunen im Zielsystem der Untersuchung zugänglich gemacht. Er dient diesen als praktische Handlungshilfe und grenzt sich dadurch von bereits vor-handenen wissenschaftlich-theoretischen Konzepten ab. Die Kommunen sollen in die Lage versetzt werden, ihre Konzepte im Bereich des Umweltschutzes im Hinblick auf ihre Umsetzbarkeit bei den gegebenen Rahmenbedingungen kritisch zu beurteilen. Auf der anderen Seite sollen ihnen Anregungen gegeben werden, um mit den vorhandenen Entscheidungsstrukturen, speziell in den neuen Bundesländern, eine möglichst effektive kommunale Umweltpolitik zu realisieren. Der Ergebnisbericht soll auf kommunaler Ebene aufzeigen, was bei den gegebenen Rahmenbedingungen an umweltrelevanten Maßnahmen umsetzbar ist und welche Ansatzpunkte sich für den kommunalen Umweltschutz trotz vielleicht fehlender günstiger Voraussetzungen ergeben.


Ergebnisse und Diskussion

Trotz der einheitlichen Größenstruktur der Kommunen der Zielgruppe und der umfangreichen Erhebungsaufwands sind als Fazit keine globalen Aussagen über die Umsetzung kommunaler Umweltmaßnahmen möglich.
Die Unterschiede bei der Umsetzung von Umweltmaßnahmen zwischen den Kommunen in den neuen und alten Bundesländern sind auffälliger als die Unterschiede, die zwischen den Kommunen innerhalb der neuen bzw. der alten Bundesländer existieren. Besonders in den alten Bundesländern kann von einem Standard an Maßnahmen ausgegangen werden, der in fast allen Kommunen der Zielgröße umgesetzt wird.
In den Kommunen der neuen Bundesländer sind viele positive Ansätze vorhanden, die sich in naher Zukunft in konkreten Maßnahmen umsetzen werden. Im Bereich der Abfallverwertung ist nahezu der Standard ähnlich der Kommunen in den alten Bundesländer umgesetzt. In diesem Bereich wurde die in den alten Bundesländern funktionierende Entsorgungswirtschaft vorrangig über Privatfirmen auf die neuen Bundesländer übertragen.
Sowohl für die Kommunen der neuen als auch der alten Bundesländer gibt es in allen Bereichen Ansatzpunkte zur weiteren Verbesserung des Umweltschutzes. Ein wichtiges Instrument der Kommunen ist dabei die Ausnutzung der Handlungsspielräume, die das kommunale Satzungsrecht einräumt. Besonders berührt ist in diesem Zusammenhang der Bereich der Bauleitplanung, in dem wichtige und weitreichende Weichenstellungen für den kommunalen Umweltschutz getätigt werden können. Auch bei übergeordneten Zuständigkeiten, z.B. der Landkreise oder Zweckverbände, bleiben den Kommunen noch Spielräume auf der Ebene der eigenen Kommune, die genutzt werden können.
Das wichtigste Hindernis bei der Umsetzung von Umweltmaßnahmen ist die finanzielle Situation der Kommunen. Dies gilt insbesondere für Kommunen der neuen Bundesländer, die häufig noch mit den Altschulden aus Zeiten vor der Wiedervereinigung belastet sind. In diesen Fällen wird oftmals die Wichtigkeit von Maßnahmen für den Umweltschutz erkannt, jedoch kann aufgrund von mangelnden Haushaltsmitteln nicht gehandelt werden. Besonders anzuerkennen sind in dieser Situation Ideen und Initiativen, die ohne große Kosten einen großen Nutzen bringen. Meistens handelt es sich dabei um Maßnahmen, die mit Hilfe und der Unterstützung der Bevölkerung umgesetzt werden. Dadurch wird das Umweltbewußtsein der Bürger geschärft und ein dem Umweltschutz dienlicher Kreislauf in Gang gesetzt. Die für die Umwelt sensibilisierten Bürger wirken ihrerseits auf die Kommunen ein, umwelt-schützende Maßnahmen umzusetzen.
Nicht zuletzt aufgrund dieser Aktivitäten ist eine Gleichsetzung der Begriffe strukturschwach/kleine bis mittlere Einwohnergröße und Defizite bei der Umsetzung von Umweltmaßnahmen nicht zulässig.


Öffentlichkeitsarbeit und Präsentation

Auszugehen ist davon, daß auch Kommunen außerhalb des Zielsystems zum Teil mit ähnlich gelagerten Problemen und Fragestellungen im kommunalen Umweltbereich konfrontiert sind. Die ge-wonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse des Vorhabens sind gegebenenfalls auch für diese Kommunen interessant, da sie teilweise übertrag- und umsetzbar sein könnten.
Da die Untersuchung eine Handlungshilfe für Kommunen darstellen soll, wurde eine breitflächige Publikation der Ergebnisse nachgeschaltet. Veröffentlichungen in einschlägigen Zeitschriften erfolgten. Hierzu gehörten z.B.
- Ökologische Kommunale Briefe
- Umwelt Kommunal - Informationsdienst für die Umweltpraxis
- Müllmagazin
- Umweltmagazin
- Euwid.
Eine Kurzfassung des Endberichtes wurde an den Großteil der Kommunen, die uns im Rahmen des Projektes unterstützt haben, versendet. Andere Kommunen konnten diese Kurzfassung zum Selbstkostenpreis beim ZiU erwerben.


Fazit

keine globalen Aussagen über die Umsetzung kommunaler Umweltmaßnahmen möglich.
Die Unterschiede bei der Umsetzung von Umweltmaßnahmen zwischen den Kommunen in den neuen und alten Bundesländern sind auffälliger als die Unterschiede, die zwischen den Kommunen innerhalb der neuen bzw. der alten Bundesländer existieren. Besonders in den alten Bundesländern kann von einem Standard an Maßnahmen ausgegangen werden, der in fast allen Kommunen der Zielgröße umgesetzt wird.
In den Kommunen der neuen Bundesländer sind viele positive Ansätze vorhanden, die sich in naher Zukunft in konkreten Maßnahmen umsetzen werden. Im Bereich der Abfallverwertung ist nahezu der Standard ähnlich der Kommunen in den alten Bundesländer umgesetzt. In diesem Bereich wurde die in den alten Bundesländern funktionierende Entsorgungswirtschaft vorrangig über Privatfirmen auf die neuen Bundesländer übertragen.
Sowohl für die Kommunen der neuen als auch der alten Bundesländer gibt es in allen Bereichen Ansatzpunkte zur weiteren Verbesserung des Umweltschutzes. Ein wichtiges Instrument der Kommunen ist dabei die Ausnutzung der Handlungsspielräume, die das kommunale Satzungsrecht einräumt. Besonders berührt ist in diesem Zusammenhang der Bereich der Bauleitplanung, in dem wichtige und weitreichende Weichenstellungen für den kommunalen Umweltschutz getätigt werden können. Auch bei übergeordneten Zuständigkeiten, z.B. der Landkreise oder Zweckverbände, bleiben den Kommunen noch Spielräume auf der Ebene der eigenen Kommune, die genutzt werden können.
Das wichtigste Hindernis bei der Umsetzung von Umweltmaßnahmen ist die finanzielle Situation der Kommunen. Dies gilt insbesondere für Kommunen der neuen Bundesländer, die häufig noch mit den Altschulden aus Zeiten vor der Wiedervereinigung belastet sind. In diesen Fällen wird oftmals die Wichtigkeit von Maßnahmen für den Umweltschutz erkannt, jedoch kann aufgrund von mangelnden Haushaltsmitteln nicht gehandelt werden. Besonders anzuerkennen sind in dieser Situation Ideen und Initiativen, die ohne große Kosten einen großen Nutzen bringen. Meistens handelt es sich dabei um Maßnahmen, die mit Hilfe und der Unterstützung der Bevölkerung umgesetzt werden. Dadurch wird das Umweltbewußtsein der Bürger geschärft und ein dem Umweltschutz dienlicher Kreislauf in Gang gesetzt. Die für die Umwelt sensibilisierten Bürger wirken ihrerseits auf die Kommunen ein, umwelt-schützende Maßnahmen umzusetzen.
Nicht zuletzt aufgrund dieser Aktivitäten ist eine Gleichsetzung der Begriffe strukturschwach/kleine bis mittlere Einwohnergröße und Defizite bei der Umsetzung von Umweltmaßnahmen nicht zulässig.


Öffentlichkeitsarbeit und Präsentation

Auszugehen ist davon, daß auch Kommunen außerhalb des Zielsystems zum Teil mit ähnlich gelagerten Problemen und Fragestellungen im kommunalen Umweltbereich konfrontiert sind. Die ge-wonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse des Vorhabens sind gegebenenfalls auch für diese Kommunen interessant, da sie teilweise übertrag- und umsetzbar sein könnten.
Da die Untersuchung eine Handlungshilfe für Kommunen darstellen soll, wurde eine breitflächige Publikation der Ergebnisse nachgeschaltet. Veröffentlichungen in einschlägigen Zeitschriften erfolgten. Hierzu gehörten z.B.
- Ökologische Kommunale Briefe
- Umwelt Kommunal - Informationsdienst für die Umweltpraxis
- Müllmagazin
- Umweltmagazin
- Euwid.
Eine Kurzfassung des Endberichtes wurde an den Großteil der Kommunen, die uns im Rahmen des Projektes unterstützt haben, versendet. Andere Kommunen konnten diese Kurzfassung zum Selbstkostenpreis beim ZiU erwerben.


Fazit