Bei der Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung nehmen Kommunen eine zentrale Rolle ein. Zahlreiche Entscheidungen auf kommunaler Ebene, etwa im Hinblick auf die Art der Nutzung von Flächen, die eingesetzte oder bereitgestellte Energie, die Mobilität, die Sicherung und Verbesserung von Lebensqualität und -chancen oder die Einbeziehung von Bürger*innen in Entscheidungsfindungsprozesse, können nachhaltige Entwicklungsprozesse fördern oder hemmen. Zudem übernehmen Kommunen eine Schnittstellenfunktion zwischen den Bürger*innen und der Politik auf Landes- und Bundesebene, weil sie entsprechende Vorgaben um- und durchsetzen müssen. Mit kommunalem Handeln ist darüber hinaus ein großes Potenzial verbunden, Menschen vor Ort zu motivieren, sich konkret für eine nachhaltige Entwicklung ihrer Gemeinde, ihres Stadtteils oder Quartiers einzusetzen. Viele kommunalpolitischen Akteur*innen sind sich ihrer Verantwortung in dieser Hinsicht allerdings nicht bewusst oder sind nicht in der Lage, ihr gerecht zu werden. Vielfach mangelt es an Wissen, was auf kommunaler Ebene rechtlich möglich und machbar ist, an Ideen und Anregungen sowie an guten Beispielen und Vorbildern. Ein großes Defizit besteht auch im Hinblick auf das Denken in größeren, systemischen Zusammenhängen. Mangelndes Wissen kann dazu führen, dass Chancen und Risiken eines Engagements zugunsten von Strategien und Maßnahmen im Sinne der Nachhaltigkeit nicht angemessen abgewogen werden können und die Potenziale möglicher Konflikte mit Bürger*innen und oder der eigenen Partei und Wählergruppe überbewertet werden. Die Defizite auf Seiten der in kleineren Städten, und erst recht in ländlichen Gemeinden, kommunalpolitisch Aktiven haben nicht zuletzt auch damit zu tun, dass sich hier selten Bürger*innen mit größerem Hintergrundwissen zu den Anforderungen einer nachhaltigen Entwicklung finden lassen, die bereit wären, in kommunalen Gremien mitzuarbeiten. Für viele ist die unterste Politikebene unattraktiv, weil es dort im Alltagsgeschäft scheinbar oft nur um banale Themen geht. Hier fehlt vielfach das Wissen um die Möglichkeiten, die man als „kleine“/„kleiner“ Kommunalpolitiker*in hat, die Zukunft vor Ort, in der eigenen Region und manchmal darüber hinaus mitzugestalten. Vor diesem Hintergrund wird in dem Projekt ein umfassendes Bildungsprogramm durchgeführt, mit dem im Wesentlichen zwei Ziele verfolgt werden sollen: Zum einen sollen ehrenamtlichen Kommunalpolitiker*innen die größeren Zusammenhänge ihrer lokalen Aktivitäten und Entscheidungen verdeutlicht und lokale Handlungsmöglichkeiten zur Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung aufgezeigt werden. Damit sollen sie konkret darin unterstützt werden, sich für eine nachhaltige Entwicklung in ihrer Gemeinde zu engagieren. Zum anderen sollen Studierende im Nachhaltigkeitsbereich an kommunalpolitische Themen, Problemfragen und Lösungsansätze herangeführt und in die Lage versetzt werden, eigene Ideen in die Kommunalpolitik einzubringen.
Zusammentragung bestehender und Entwicklung neuer Ansätze
Zunächst sollen kommunale Handlungsmöglichkeiten im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und gute Beispiele zusammengetragen und für die Vermittlung aufbereitet werden. Das umfasst die Recherche guter Beispiele für kommunale Aktivitäten in wichtigen ökologischen, sozialen und ökonomischen Handlungsfeldern einer nachhaltigen Entwicklung sowie die Aufbereitung der Beispiele als „Blaupausen“ für ehrenamtliche Kommunalpolitiker*innen nach den Kriterien Zielsetzung, notwendige Voraussetzungen, Vorgehensweise, Arbeitsaufwand, Kosten, Zeitaufwand und Fördermöglichkeiten. Parallel sollen Studierende der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde durch Gespräche vor Ort Einblicke in die kommunalpolitische Arbeit vor allem in kleineren Kommunen erhalten, gemeinsam mit kommunalpolitisch Aktiven nach dem Prinzip des „service-learning“ neue Ideen für konkrete nachhaltigkeitsförderliche Projekte entwickeln und nach Möglichkeit deren Umsetzung unterstützen. Dabei sollen auch Lern-Module, die an der HNE Eberswalde bereits in anderen Vorhaben zur Einführung in das systemische Denken erarbeitet wurden, weiterentwickelt und für die Zielgruppe der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker*innen angepasst werden. Neben entsprechenden Trainingseinheiten für die Studierenden sollen in diesem Arbeitsschritt auch interaktive Workshops für die Kommunen vorbereitet und umgesetzt werden.
Verbreitung der Ergebnisse durch permanente Online-Plattform
Zur Multiplizierung der Ergebnisse in Kommunen im gesamten Bundesgebiet soll schließlich eine Informations- und Austauschplattform „Nachhaltige Kommunalpolitik“ zu kommunalen Handlungsmöglichkeiten im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung aufgebaut und betrieben werden. Über diese Plattform sollen Informationen, beispielsweise zu nachahmenswerten Beispielen erfolgreichen kommunalen Nachhaltigkeitshandelns, bereitgestellt werden. Dies soll in Form permanenter Angebote erfolgen; anhand von Dossiers zu Themen im Schnittbereich von Kommunalpolitik und nachhaltiger Entwicklung wie rechtliche Fragen, Einstellungen in der Bevölkerung, Umgang mit Konflikten, Umweltrisiken und weiteren nachhaltigkeitsrelevanten Themen und anhand von Webinaren, unter anderem zu den Themen „Kommunale Finanzen und Erneuerbare Energien“, „Artenschutz auf kommunalen Flächen“, „Nachhaltige Beschaffung“, „Nachhaltige Gemeinde-/Stadtentwicklung mit Bürger*innenbeteiligung“ und „Kommunikation für mehr Nachhaltigkeit“, sowie zu Themen, die sich aus bisherigen Projektarbeit ergeben. Die Plattform soll außerdem das Knüpfen von Kontakten zwischen bisher nicht – und bereits engagierten Kommunalpolitiker*innen, zivilgesellschaftlichen Akteur*innen und Fachleuten unterstützen und den Austausch zwischen kommunalpolitisch Aktiven, die sich vor ähnliche Probleme gestellt sehen, in geschützten, virtuellen Räumen ermöglichen.
Projektdurchführung:
Hochschule für Nachhaltige Entwicklung Eberswalde
Eberswalde, Brandenburg
DBU-AZ: 38210
Förderzeitraum: 01.11.2022 – 01.05.2024
Stand: 09.08.2023
Titelbild: © Fotolia – Christian Schwier