„Allen Menschen Leben in Würde ermöglichen, ohne Planeten zu zerstören“

Berlin. „Die größte Herausforderung der Menschheit im 21. Jahrhundert ist es, allen Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen, ohne dabei unseren Planeten zu zerstören. Das kann und wird nicht mit dem jetzigen Wohlstands- und Wachstumsmodell der Industrieländer gelingen. Wenn alle Menschen so produzieren und konsumieren würden wie die Europäer und Amerikaner, dann bräuchten wir drei oder vier Planeten in Reserve. Die haben wir aber nicht.“ – Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Horst Köhler zog gestern Abend dieses Fazit in seiner Festrede als Schluss- und Höhepunkt eines Kongresses, zu dem die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) anlässlich ihres 25-jährigen Bestehens ins Radialsystem Berlin eingeladen hatte.

DBU „ökologische Weitsicht“ attestiert

Köhler, der der DBU eine „ökologische Weitsicht“ attestierte, „die wir heute mehr denn je nötig haben“, betonte, wenn er heute über die nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, die sogenannte Agenda 2030, und den Pariser Klimavertrag sprechen solle, sei das ein großes Thema, weil diese Rahmenvereinbarungen eine neue große Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft weltweit zum Ziel hätten. Doch die Schwierigkeiten, auf die man bei der Umsetzung einer ökologisch nachhaltigen Politik stoße, seien nur Spiegelungen von sehr viel tiefer liegenden Dilemmata und Spannungen, mit denen Gesellschaften, Ökonomien und politische Systeme konfrontiert seien in diesem extrem komplexen 21. Jahrhundert. Köhler: „Und wir leben ja in einer seltsamen Zeit. Ausgerechnet jetzt, wo deutlich wird, dass unsere Probleme erstens komplex und zweitens global sind, scheinen jene Kräfte Oberhand zu gewinnen, deren Antworten erstens simpel und zweitens national sind.“

In vielen westlichen Demokratien droht Diskreditierung globaler Kooperation plötzlich mehrheitsfähig zu werden

Obwohl mehr internationale Zusammenarbeit und globale Lösungen gefragt seien, drohe in vielen westlichen Demokratien die Diskreditierung globaler Kooperation plötzlich mehrheitsfähig zu werden. Und es mache ihn zornig zu sehen, „wie die Scharlatane mit ihren politischen Mogelpackungen dieses Unbehagen ausnutzen, wie sie falsche Hoffnung verkaufen und damit die Lösung jener Fragen, die die Menschen umtreiben, nur noch schwerer machen“. Denn echte Alternativen würden ja nicht angeboten. Es sei doch kein Zufall, dass die neuen Rechten in der ganzen Welt den menschengemachten Klimawandel leugneten, auch die „Alternative für Deutschland“. Köhler: „Wenn es ein Problem gibt, auf das die Lösung eines sich abschottenden Nationalstaates ganz offensichtlich nicht passt, wird dieses Problem einfach für nichtexistent erklärt.“

In den nächsten 30 Jahren bis zu 200 Millionen Klimaflüchtlinge

Die weltweite Verbrennung fossiler Energieträger habe die Treibhausgase in der Atmosphäre auf ein beispielloses Niveau getrieben. Die globale Erwärmung bedrohe schon heute diejenigen am meisten, die am wenigsten dazu beigetragen hätten: die Nomaden der Sahelzone, die Bewohner der Pazifikinseln oder die Bauern in den Anden. Köhler: „Wir werden die Folgen spätestens dann direkt zu spüren bekommen, wenn sich diese Menschen als Klimaflüchtlinge auf den Weg machen. Die Vereinten Nationen schätzen ihre Zahl in den nächsten 30 Jahren auf bis zu 200 Millionen, sollte das Zwei-Grad-Ziel nicht erreicht werden.“ Die meisten ökologischen Folgen der Erderwärmung seien unumkehrbar. Das mache die Herausforderung der Bekämpfung des Klimawandels so einzigartig: dass sie konkrete zeitliche Anforderungen an die Klimapolitik stelle und damit eine ganz neue Qualität von Politik erfordere, die sich an Terminen messen lassen müsse. Köhler: „Mit dem Klima kann man um keinen Aufschub verhandeln. Die in der Politik so beliebte Methode des Zeit-Kaufens stößt hier an ihre Grenzen.“

Gigantische Dimension dieser Herausforderung begreifen

Angesichts des globalen Bevölkerungswachstums und der extremen Armut, in der über eine Milliarde Menschen lebe, sei die Dekarbonisierung des Wirtschaftsmodells der Industriestaaten als Aufgabe ja schon schwer genug. Gleichzeitig müsse aber massives Wirtschaftswachstum in den armen Ländern ermöglicht werden – dort würden Krankenhäuser, Schulen, Straßen, Energienetze, Dienstleistungen und Industriebetriebe gebraucht, um den Menschen Bildung, Arbeit, Einkommen zu geben, also die Perspektive auf ein Leben in Würde. Köhler: „Von welcher materiellen Substanz aber soll sich dieses Wachstum nähren, wenn wir doch schon jetzt an die ökologischen Grenzen unseres Planeten stoßen?“ Die Menschen müssten die gigantische Dimension dieser Herausforderung begreifen. Denn „erst wenn wir die Armuts- und Umweltfrage gemeinsam betrachten, bekommen wir eine Ahnung dessen, was uns bevorsteht“.

Transformation muss zuallererst in den Industrieländern stattfinden

Unmoralisch sei es, von den anderen zu erwarten, sie sollten es anders machen. So sei es klimapolitisch zwar nachvollziehbar, dass Deutschland als Anteilseigner der Bank die Finanzierung eines neuen Kohlekraftwerks in Südafrika ablehne, gleichzeitig könne es aber nicht wegen der Arbeitsplätze selbst weiter an der Kohle hängen. Dabei gebe es Alternativen „doch auch bei uns“. Köhler: „Wenn wir die extreme Armut beenden wollen, und wenn wir dabei den Planeten nicht zerstören wollen, ist eine neue große Transformation in Wirtschaft und Gesellschaft unvermeidlich. Und diese Transformation muss zuallererst bei uns in den Industrieländern stattfinden. Das ist keine kleine Verantwortung. Aber der Vorteil, den wir bisher aus der ungleichen und ungerechten Verteilung der natürlichen Ressourcen gezogen haben, der war auch alles andere als klein.“

Übereinkunft der Staatengemeinschaft trotz aller Unterschiede

Das Zustandekommen der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen und des Pariser Klimavertrages selbst seien schon ein kleines Wunder: Sie zeigten, dass trotz aller Unterschiede Zusammenarbeit möglich und eine Übereinkunft der Staatengemeinschaft gefunden worden sei, wonach „wir die erste Generation sein wollen und sein könnten, die die extreme Armut beendet, und die letzte Generation, die vom Klimawandel bedroht ist“. Natürlich seien gerade die Nachhaltigkeitsziele juristisch gesehen nicht viel mehr als eine Absichtserklärung und kein globaler Masterplan. Aber: beide Abkommen seien doch ein Kompass, dessen Signalwirkung man nicht unterschätzen solle. Köhler: „Jetzt kann keiner mehr behaupten, er wisse nicht, in welche Richtung die Reise gehen soll.“

Klimaschutzplan „nicht mehr ehrgeizig, sondern nur noch geizig“

Das deutsche Flaggschiff Energiewende werde im Ausland oft mit Bewunderung verfolgt. Deutschland habe zu den Pilotländern gehört, die erstmals über ihren Umsetzungsstand zur Agenda 2030 berichtet hätten. Und bei der Klimakonferenz in Marrakesch vor zwei Wochen sei Deutschland eines von nur vier Ländern gewesen, die überhaupt einen halbwegs konkreten Zeitplan hinterlegt hätten, wie die Klimaziele bis zum Jahr 2050 erreicht werden sollten. Andererseits dokumentiere aber der deutsche Klimaschutzplan selbst, „wie da ein beachtlicher Ehrgeiz der Umweltministerin in den Mühlen der Ressortabstimmung so geschliffen wurde, bis am Ende nur noch ein Plan übrigblieb, der nicht mehr ehrgeizig, sondern nur noch geizig ist – geizig an politischem Mut und echter Innovationskraft“. Es wüssten zwar alle, dass bestimmte Transformationsaufgaben nur mit einem klaren Richtungswechsel zu schaffen seien. Köhler: „Und dennoch druckst man herum anstatt sich ehrlich zu machen, dennoch wird aufgeschoben anstatt angepackt. Was läuft da schief? Warum fällt es der Politik so schwer, das Wissen in Handeln zu übersetzen?“

Automobilindustrie in Elektromobilität den Innovationswettbewerb verschlafen

Nachdenklich stimme ihn auch, so Köhler, dass die deutsche Automobilindustrie in der Elektromobilität den Innovationswettbewerb verschlafen habe, wo doch mit jedem Chinesen mehr, der auf offener Straße eine Schutzmaske trug, die Problematik des Modells Verbrennungsmotor deutlicher geworden sei. Köhler: „Während die Chinesen an Innovationen tüftelten und deutliche staatliche Vorgaben für den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor vorbereiteten, bastelten einige deutsche Autobauer an innovativen Manipulationssoftwares und setzten sich mit aller Kraft dafür ein, die staatlichen Umwelt-Vorgaben zu verwässern.“

Neues Bewusstsein für langfristige Folgen von Politik notwendig

Was die Transformation so schwierig mache, sei die Tatsache, dass der Interessensausgleich nicht mehr nur mit Blick auf das eigene Land organisiert, sondern auf die räumliche und zeitliche Perspektive ausgedehnt werden müsse. Politik müsse die künftigen Generationen ebenso berücksichtigen wie die anderen Erdteile. Das demokratische System sei klaren Zeithorizonten unterworfen: Alle vier Jahre gebe es eine Bundestagswahl, die ein Parlament und eine Regierung auf Zeit legitimiere. Damit werde Politik aber zu einem Zeitpunkt legitimiert, zu dem ihre langfristigen Auswirkungen noch gar nicht zum Tragen gekommen seien. Deshalb verführe das System dazu, die bequemen kurzfristigen Lösungen den unbequemen langfristigen Lösungen vorzuziehen. Notwendig sei ein neues Bewusstsein für die langfristigen Folgen von Politik, die eben teilweise nicht umkehrbar seien.

Jobs durch frühzeitige Innovationen sichern

Fragen von Nachhaltigkeit, aber auch von politischer Beteiligung müsse noch viel stärkere Aufmerksamkeit in den Bildungsprozessen gewidmet werden. Und eine vorausschauende, weitsichtige Politik sei nicht nur eine moralische Frage, sondern auch eine ökonomische. Je länger man sich vor bestimmten Anpassungsprozessen drücke, desto härter und teurer werde die Anpassung, wenn sie dann irgendwann unausweichlich sei. Rund 800.000 Jobs hingen derzeit in Deutschland direkt an der Autoproduktion und jeder dauerhafte Verlust eines solchen Arbeitsplatzes sei schmerzhaft für den Einzelnen und die Gesellschaft. Aber das könne doch keine Ausrede dafür sein, den notwendigen Strukturwandel immer wieder hinauszuschieben. Köhler: „Im Gegenteil, das beschreibt doch gerade die Verantwortung, Jobs durch frühzeitige Innovationen zu sichern und nicht dadurch zu gefährden, dass man die Augen vor der unbequemen Realität verschließt.“ Und die Realität heiße, dass die Dekarbonisierung der Wirtschaft kommen werde. Immerhin scheine jetzt in der Autobranche endlich ein Umdenken einzusetzen.

Wirksamer Preis auf Kohlendioxid durch eine Steuer oder einen Emissionshandel, der funktioniert

Nötig sei ein wirksamer Preis auf Kohlendioxid (CO₂₎ durch eine Steuer oder einen Emissionshandel, der funktioniert. Erst dann würden die Unternehmer belohnt, die sich langfristig auf eine dekarbonisierte Wirtschaft einstellen. Ein echter, weltweiter CO₂-Preis würde, so Köhler, ein globales Wettrennen auslösen in den Laboren und Denkfabriken der Unternehmen und Universitäten, um die besten Lösungen für eine klimaneutrale Ökonomie zu entwickeln.

Ungelöste Widersprüche unserer Wirtschaftsweise bringen das System an seine Grenzen

Demokratische Politik sei mehr als die Summe aller Einzelinteressen. Sie müsse im Dickicht der Widersprüche und Dilemmata einen Weg bahnen in eine Welt, die allen Menschen ein Leben in Würde ermögliche, ohne die Zukunft des Planeten aufs Spiel zu setzen. Dieser Weg werde neue Gewinner und neue Verlierer produzieren. Viele Menschen merkten und wüssten aber, dass es so wie bisher irgendwie nicht weitergehen könne und die ungelösten Widersprüche unserer Wirtschaftsweise das System an seine Grenzen bringen würden. Es sei möglich, den Wohlstand zu erhalten, den Gesellschaften neuen Sinn einzuhauchen, wenn die Menschen den Wandel selbst gestalteten und ihm nicht auswichen. Köhler: „Es ist möglich, in Würde so zu leben, dass mein Lebensstil auch Menschen in anderen Erdteilen und auch meinen Enkelkindern ein Leben in Würde erlaubt.“

„Gehen Sie raus aus den Silos Ihrer Fachlichkeiten und Communities“

Köhler forderte die Festaktsteilnehmer auf, „sich jetzt nicht kirre machen zu lassen. Lassen Sie sich die Relevanz Ihrer Aufgabe nicht kleinreden, sagen Sie mit Mut und auch mit Stolz, dass Sie nicht trotz, sondern gerade wegen all der Krisen an dieser Transformation arbeiten. Denn die große Transformation ist ja nicht die Ursache, sondern die Antwort auf das Unbehagen vieler Menschen. Gehen Sie raus aus den Silos Ihrer Fachlichkeiten und Communities, gehen Sie auf jene zu, die eine andere Perspektive auf die Welt haben, reden Sie auch mit jenen, die mit Ihnen nichts anfangen können, und mit jenen, die Angst vor Veränderungen haben.“

Einzigartige Kultur nachhaltiger Projektförderung zur Entlastung der Umwelt bei DBU gewachsen

Begrüßt hatten die Festtagsgäste die Vorsitzende des DBU-Kuratoriums und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter (MdB), und DBU-Generalsekretär Dr. Heinrich Bottermann. Schwarzelühr-Sutter betonte in ihrer Funktion als Vertreterin der Bundesregierung und damit des Stifters, allein die absoluten Förderzahlen der DBU verdeutlichten die enorme Breitenwirkung der Stiftungsarbeit. Dabei sei erfolgreiche Innovationsförderung alles andere als trivial - Geld alleine nutze wenig. Um tatsächliche Hebelwirkungen zu erzielen, brauche man viel Sachverstand, Gespür für das Mögliche und eine gute Portion Risikobereitschaft. Die DBU habe die von ihr geförderten Projekte immer mit höchster Professionalität ausgewählt, entwickelt und kommuniziert - hier sei über die Jahre eine einzigartige Kultur nachhaltiger Projektförderung zur Entlastung der Umwelt gewachsen.

Beispiel für unbürokratische und schnelle Reaktion: Projekte zur Integration Geflüchteter

Die Stiftung habe sich dabei immer wieder neuen Themen und Herausforderungen gestellt. Wer Innovationen fördern wolle, könne dies kaum in immer gleichbleibenden Mustern und Strukturen leisten. Die Offenheit des Blicks, die Bereitschaft zur selbstkritischen Überprüfung und zur Veränderung der eigenen Position seien unabdingbare Bestandteile einer Innovationsstiftung. In einem permanenten Veränderungsprozess habe sich die DBU zunehmend dem vorsorgenden Umweltschutzes zugewendet. Ihre zu Jahresbeginn in Kraft getretenen neuen Förderleitlinien orientierten sich nun in einer klugen Balance einerseits an dem übergeordneten Konzept der planetaren Grenzen und öffneten sich andererseits bewusst auch gesellschaftlichen und stärker risikobehafteten experimentierfreudigen Zugängen. Ein Beispiel dafür sei die unbürokratische und schnelle Reaktion der DBU auf die Herausforderungen des Zuzugs geflüchteter Menschen: Die Stiftung habe ab September 2015 insgesamt zweieinhalb Millionen Euro für Umweltprojekte zur Integration geflüchteter Menschen zur Verfügung gestellt und in dieser Zeit rund 60 Einzelprojekte zur Entscheidung gebracht.

Umweltpolitik immer auch Gesellschaftspolitik

Umweltpolitik sei heute auch Gesellschaftspolitik und diene den Menschen und der sozialen Gemeinschaft, präge neue Leitbilder für Wohlstand, Teilhabe und Lebensqualität und stärke zugleich Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit. Notwendig sei eine schrittweise Veränderung von Routinen in allen Lebensbereichen und gesellschaftlichen Handlungsfeldern. Das Bundesumweltministerium habe deshalb ein „Integriertes Umweltprogramm 2030“ vorgelegt. Es formuliere unmissverständlich, dass sowohl die Art, in der sich Menschen fortbewegen, als auch die heute dominanten Formen der Landwirtschaft, des Konsums und des Ressourcenverbrauchs sich nicht dauerhaft und auch nicht einmal über die kommenden Jahrzehnte fortsetzen ließen.

Ideen gefragt, mutiges Handeln, Überzeugungskraft

Gut gemachte Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik habe der Gesellschaft und denen, die veränderungsbereit und begeisterungsfähig seien, Vieles anzubieten: Gutes Leben in der Stadt, neue Perspektiven auf dem Land, die Möglichkeit, sich an Projekten für den Wandel zu beteiligen, sich vor Ort zu engagieren. Ideen seien gefragt, mutiges Handeln, Überzeugungskraft und Engagement in der Auseinandersetzung über die Frage, wie wir leben wollen und die gesellschaftliche Unterstützung erhalten, die wir für den gesellschaftlichen Wandel zur Nachhaltigkeit benötigen. Die DBU mit all ihrer Erfahrung und Offenheit, ihren hoch qualifizierten Mitarbeitern, ihren Ressourcen und ihren zahlreichen, sie kritisch begleitenden Freundinnen und Freunden werde hierbei eine wichtige Rolle spielen.

Vorträge über Belastungsgrenzen des Planeten, Klimaschutz und nachhaltige Zukunftsgestaltung durch Innovation

Schon am Vormittag hatten Bottermann, der Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung und Träger des Deutschen Umweltpreises der DBU, Prof. Dr. Hans Joachim Schellnhuber, sowie der Leiter des Competence Centers Nachhaltigkeit und Infrastruktursysteme am Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (Karlsruhe), Prof. Dr. Rainer Walz, in Vorträgen den Blick auf die Belastungsgrenzen des Planeten, die Probleme des Klimaschutzes und die Chancen für eine nachhaltige Zukunftsgestaltung durch Innovationen gerichtet. In vier parallel laufenden themenspezifischen Arbeitsgruppen hatten Experten aus dem In- und Ausland die zentralen Zukunftsthemen diskutiert und später im Plenum präsentiert.

DBU unterstützte seit Stiftungsgründung 9.200 Projekte mit 1,6 Milliarden Euro

Die DBU fördert die Kreativität kleiner Unternehmen bei der praktischen Lösung von Umweltproblemen und gibt Anreize für ökologische Innovationen. Sie setzt durch die Förderung umweltfreundlicher Produktionsverfahren auf den vorbeugenden Umweltschutz. Sie unterstützt den Austausch von Wissen über die Umwelt zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und anderen Stellen. Seit 1991 wurden über 9.200 modellhafte, umweltentlastende und innovative Projekte mit über 1,6 Milliarden Euro in Umwelttechnik, -forschung, -kommunikation, Natur- und Kulturgüterschutz gefördert. Das DBU-Naturerbe, eine Tochter der DBU, versteht sich als Treuhänderin für das Nationale Naturerbe. Auf ihren 70 Flächen mit insgesamt 69.000 Hektar – größtenteils ehemalige, vom Bund übernommene Militärflächen – will sie offene Lebensräume mit seltenen Arten durch Pflege bewahren, naturnahe Wälder ohne menschlichen Eingriff zu neuer Wildnis entwickeln, artenarme Forste in naturnahe Wälder überführen und Feuchtbiotope ökologisch aufwerten und erhalten.

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